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ARCHIV

1.05.2020 • 10:06 Uhr

Was macht eigentlich die Opposition in Corona-Krisenzeiten? FDP muckt auf! AfD schaltet Bürgertelefon! Grüne für Einkaufsgutscheine!

Während Regierungsplitiker von CDU/CSU und SPD in der Cororo-Krise zur Höchstform der Krisenbewältiger auflaufen, leider nicht überzeugen können, fragt man sich nach den Alternativen. Was macht eigentlich die Opposition? Sie droht beinahe unterzugehen. Wer genauer hinschaut erkennt einige Aktivitäten, die auch noch Beachtung verdienen:
Die FDP lässt ihre Granden mächtig Dampf ablassen. Linder und Kubicki attackieren Merkel; Birnkner bringt es auf den Punkt: wir brauchen eine andere Corona-Politik! Die AfD auf der gleichen Welle. Schluss mit der Corona-Hysterie, den Unverhältnismäßigenkeiten zwischen Ursache und Maßnahmen sowie dem Bruch von Grundrechten. Konkrete AfD-Maßnahme: das Bürgertelefon. Und die Grünen? Ja, sie nehmen den Einzelhandel in den Focus ihrer verbalen Hilfeangebote. 250 Euro Gutscheine für jeden Deutschen vom Staat, schlägt eine Führungsdame vor. Wer soll das bezahlen?Screens: FDP/AfD

7.06.2021 • 15:00 Uhr

Wahlkampf-Hammer: FDP-Gigant Wolfgang Kubicki kommt nach Hardegsen

Am Donnerstag, 17. Juni 2021, um 17 Uhr wird der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki MdB zu einer Veranstaltung in Hardegsen erwartet. Ort ist das Muthaus, Burgstr. 2 in Hardegsen. Kubicki, der auch stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP ist, wurde vom Kreisverband Northeim und Ortsverband Hardegsen der Freien Demokraten zu dieser traditionellen Veranstaltung zum 17. Juni – Tag der Freiheit – eingeladen. Einlass ist ab 16 Uhr. Die Platzkapazitäten sind auch aufgrund der Hygienemaßnahmen begrenzt. Der Kreisverband bittet deshalb um eine Anmeldung. Möglich ist dies unter der Telefon-Nummer. (05561) 79 39 96 4 der Fax-Nr. (05561) 79 39 96 5 sowie per E-Mail unter info@fdp-northeim.de.

„Die pandemische Lage verbessert sich, Diskussionen über wirksame und angemessene Maßnahmen laufen weiter und mehr und mehr beginnt die Debatte darüber, welche wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen die Pandemie für unser Land hat. Der Zuspruch zu unserer Partei zeigt, dass gerade in dieser Situation eine Partei gebraucht wird, die die Freiheit und die Verantwortung des Einzelnen und ein Modernisierungsprogramm für Deutschland in den Mittelpunkt stellt. Wir freuen uns, dass wir Wolfgang Kubicki für den Auftakt eines spannenden Wahljahres gewinnen konnten“, sagte der Kreisvorsitzende Christian Grascha. Grascha kandidiert am 12. September für das Landratsamt im Kreis Northeim.
red

14.06.2021 • 15:00 Uhr

FDP gegen Masken im Freien

Die FDP-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat sich für eine Aufhebung der Maskenpflicht im Freien ausgesprochen. Für Innenräume hingegen sei die Maskenpflicht differenziert zu betrachten, sagte Fraktionschef Stefan Birkner am Montag in Hannover. «Überall dort, wo viele Menschen auf engem Raum zusammen sind, sollten wir weiterhin vorsichtig sein», betonte er.

Außerdem forderte Birkner weitere Lockerungen für private Kontakte in Kommunen und Landkreisen mit einer Corona-Inzidenz von unter 10: «Es ist nicht vermittelbar, dass die massiven Grundrechtseingrif hier länger fortbestehen.»

Angesichts sinkender Inzidenzen hatte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) am Sonntag die Bundesländer aufgefordert, die Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht zu überprüfen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte daraufhin,
dass er die Maske im Freien für verzichtbar halte. Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) forderte ein komplettes Ende der Maskenpflicht.EPD

17.06.2021 • 20:30 Uhr

FDP-Star Wolfgang Kubicki schwärmt von Hardegsen - "Wunderbarer Ort, wunderbare Menschen!"

Es wäre kein Wolfgang Kubicki, wenn er nicht einmal in seiner Rede über sich selbst bekennt "Ich weiß, dass ich gut bin!" Heute stand der Vize-Bundestagspräsident und FDP-Bundesvorstandsmitglied Kubicki im Mittelpunkt einer Veranstaltung seiner Partei in einer liberalen Hochburg: Hardegsen ist das. Und Kubicki war tatsächlich gut und besser. Er glänzte dort. Mit einer knapp 40 minütigen freien Rede. Launig und doch gepfeffert mit inhaltlichen Ansagen. Beispielsweise für die Wiederherstellung von Freiheitsrechten. Gegen die Verletzung von Grundrechten in der Corona-Krise durch die Bundesregierung. Gegen die überflüssige Maskenpflicht. Den 60 Zuhörerinnen und Zuhörern im Saal des Muthauses gefiel das. Immer wieder applaudierten sie, fühlten sich mitgenommen von dem politischen Entertainer und ebenso entschieden für Freiheitsrechte argumentieren FDP-Spitzenmann.

Im zweiten Teil seines heutigen Besuchs in Hardegsen verewigte sich Kubicki auf Wunsch von Bürgermeister Kaiser im Goldenen Buch der Stadt. Auch dabei war er ganz bei den Hardegsern. Von einem Wwundervollen Ort" schrieb er da. Und seine Wertschätzung topte er noch mit dem Verweis auf "wunderbare Menschen". Thomas Spangenberg und Christian Grascha dürfte das intensiv gefreut haben. Klar, dass Kubicki dafür ein bisschen belohnt wurde. Beispielsweise mit einem Glas mit vorzüglichem Wein. Dann einem kleinen Präsentkorb mit regionalen Produkten. Abschließend im Freien in fantastischer Burgkulisse ein Riesenspaß beim Fotoshooting. Jeder wollte mit dem prominenten FDP-Star fotografiert sein.

Für die FDP im Landkreis Northeim und in Hardegsen war es ein gelungener erster Höhepunkt ihrer Kampagne im anlaufenden Wahlkampf für die Bundes- und Kommunalwahlen. Und dem aktuellen Höhenflug der liberalen Partei und ihren lokalen Akteurinnen und Akteuren dürfte der Kubicki-Besuch einen zusätzlichen Schub gegeben haben. Die FDP schwimmt derzeit auf einer Erfolgswelle. Fakten belegen das. In den letzten Monaten hat die FDP einen Zulauf an Mitgliedern und eine Zustimmung in den Umfragen wie seit langem nicht mehr.
red

Die Bilder dokumentieren Szenen aus der Ansprache von Wolfgang Kubicki heute in Hardegsen, der Wertschätzung durch eine kleine Geste für den Redner, den Eintrag ins Goldene Buch und Kubick im Mittelpunkt beim Fotoshooting. Fotos: Fis WMG

5.07.2021 • 07:57 Uhr

Sorge um Impfbereitschaft - Ärztevertreter Gassen: Einschränkungen für Geimpfte beenden - Kritik an Strafandrohungen für "Impf-Schwänzer"

Sechseinhalb Monate nach dem Beginn der Corona-Schutzimpfungen in Deutschland wird über Anreize und Sanktionen diskutiert, um eine möglichst hohe Impfquote zu erreichen.
Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, forderte das Ende aller Corona-Maßnahmen für vollständig Geimpfte. Sanktionen für jene, die Impftermine verfallen lassen, nannte der Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung (SPD), in der Tageszeitung «Die Welt» (Montag) «die zweitbeste Lösung».

Der Düsseldorfer «Rheinischen Post» (Montag) sagte Jung: «Wir müssen mehr Menschen ansprechen, die sich beim Impfen bisher zurückhalten.» Dazu solle stärker auf schwer erreichbare Menschen in benachteiligten Stadtteilen zugegangen werden. Mobile Impfteams
würden in nächster Zeit eine größere Rolle spielen.

FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki sagte der Zeitung, er halte es nicht für zielführend, «durch Strafandrohungen den Druck weiter zu erhöhen». Der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager (CDU), sagte: «Anstatt über Strafen nachzudenken, sollten wir uns überlegen, was wir tun können, um die Impfbereitschaft weiterhin hochzuhalten.»

Die Impfkampagne müsse dringend mit Tempo weitergehen, auch zum Schutz gegen neue Virusvarianten, sagte Jung. Laut Bundesgesundheitsministerium sind derzeit 37,9 Prozent der deutschen Bevölkerung vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Mindestens eine Impfdosis haben 55,6 Prozent erhalten.

Ärztevertreter Gassen sagte der «Bild»-Zeitung (Montag), spätestens im September werde für jeden Impf-Willigen ein Impfangebot verfügbar sein, dann müssten «eigentlich nahezu alle Corona-Maßnahmen weg». Jeder könne dann immer noch individuell entscheiden, ob er oder sie weiter Maske tragen will, sagte Gassen. Pflicht solle es dann aber nicht mehr sein. Das Aufheben der Einschränkungen sei wichtig, um die Impfbereitschaft hochzuhalten.

Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hält Geldbußen für Menschen, die Impftermine verfallen lassen, für denkbar. Man könne es sich nicht leisten, «Impfstoffe verfallen zu lassen, weil bereits ausgemachte Termine einfach nicht eingehalten, nicht abgesagt oder ohne triftigen Grund abgesagt werden». Wenn eine entsprechende «Solidarität in Teilen der Gesellschaft nicht vorhanden ist, müssen wir uns schon überlegen, wie wir diese im Interesse aller, gegebenenfalls auch über Sanktionen, werden einfordern
können», sagte er der «Welt». epd

27.10.2022 • 14:03 Uhr

Medien-Radar aktuell: Kubicki und Schäffler fordern Privatisierung bei ARD und ZDF

In der Debatte um Reformen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk haben die FDP-Politiker Wolfgang Kubicki und Frank Schäffler eine grundlegende Strukturveränderung inklusive einer
Teilprivatisierung gefordert. Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten könnten «größtenteils» privatisiert und das Vermögen als Fonds angelegt werden, schreiben Bundestagsvizepräsident Kubicki und der Haushaltspolitiker Schäffler in einem am Donnerstag online veröffentlichten Gastbeitrag für die «Welt».

Darin werfen sie dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk Verschwendung und Wettbewerbsverzerrung vor. Es sei notwendig, «dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner Macht begrenzt wird», schreiben Kubicki und Schäffler und verlangen eine «Reform an Haupt und Gliedern». Sie verweisen auf den Skandal um die frühere RBB-Intendantin Patricia Schlesinger und sprechen von einer „Vertrauenskrise» beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Bei ihrem Vorschlag für das Fondsmodell führen sie aus, die daraus resultierenden Kapitalerträge könnten der Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Formate dienen. Für die Förderung von Programminhalten solle es einen Ausschreibungswettbewerb geben. «Eine unabhängige Kommission aus Vertretern der Zivilgesellschaft würde dann über die förderwürdigen Inhalte entscheiden», schreiben Kubicki und Schäffler.

Zum Vorwurf der Wettbewerbsverzerrung schreiben die Politiker, staatliche Angebote verdrängten private. Als Beispiele nennen sie die vom öffentlich-rechtlichen Jugendangebot «funk» eingekauften Wissensformate «maiLab» und «MrWissen2Go». Als Wettbewerbsverzerrung kritisieren sie zudem den Rechercheverbund von WDR, NDR und
«Süddeutscher Zeitung». Mit ihm bestehe die Gefahr, dass mit Beitragseinnahmen manche privaten Zeitungsverlage gefördert würden, andere jedoch nicht.epd

17.12.2022 • 11:36 Uhr

Nach Erdo an-Anzeige: Hildesheimer Staatsanwalt stellt Ermittlungen gegen „Kanalratten“-Kubicki

Die Äußerungen von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdo an haben zunächst keine strafrechtlichen Folgen. Die Hildesheimer Staatsanwaltschaft sehe keinen Anlass für Ermittlungen und habe das Verfahren eingestellt, zitierte der «Spiegel» (Samstag) ein Schreiben der Behörde. Bei einer Veranstaltung in Hildesheim hatte Kubicki den türkischen Präsidenten als «Kanalratte» bezeichnet und gesagt, er benutze Flüchtlinge als Druckmittel gegen den Westen. Erdo an will die Entscheidung nicht akzeptieren.

Erdo an hatte im Anschluss an den Wahlkampf-Auftritt im September
Strafanzeige gegen den FDP-Politiker wegen Beleidigung und Verleumdung gestellt. Laut Staatsanwaltschaft überwiege in diesem Fall allerdings das Recht auf freie Meinungsäußerung, gegenüber dem «Recht der persönlichen Ehre», hieß es. Zwar sei das Wort eine „scharfe und auch sehr überspitzte Kritik», habe aber keinen sachlichen Bezug zum Flüchtlingsthema.

Der türkische Präsident will dem Nachrichtenmagazin zufolge die Entscheidung nicht hinnehmen. Sein Kölner Anwalt Mustafa Kaplan sagte, er habe bereits bei der Generalstaatsanwaltschaft Celle Beschwerde eingelegt. Es sei «offensichtlich, dass sachfremde Erwägungen, nämlich politische, ausschlaggebend waren bei dieser Entscheidung».

11.05.2024 • 19:16 Uhr

Der nächste Ampel-Zoff: Lindner stellt Ziele deutscher Entwicklungspolitik infrage - Kubicki: 20 Milliarden Einsparungen möglich!

Finanzminister Linder fordert das Auswärtige Amt und das Entwicklungsministerium erneut zu Einsparungen auf. Die beiden Ministerien sollten ihre Ausgaben verstärkt an deutschen Interessen ausrichten, verlangt der FDP-Chef.

Im Haushaltsstreit der Ampel-Koalition hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) die Ausgabenpolitik von Entwicklungsministerium und Auswärtigem Amt in Zweifel gezogen.
«Unsere Wirtschaftskraft reicht nicht aus, um überall auf der Welt mitzumischen», sagte Lindner den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Samstag). Die Frage, die sich beide Ministerien stellen müssten, sei: «Verbessern wir mit unserem Steuergeld wirklich Lebenschancen oder dienen die Projekte deutschen Interessen?»

In der internationalen Politik müssten harte Sicherheit und die Unterstützung der Ukraine Priorität haben, betonte der Finanzminister. Dabei gehe es um Frieden und Freiheit für
Deutschland. «Mit Blick auf Geld für andere Teile der Welt werden wir über Zielgenauigkeit und Umfang sprechen müssen.»

Die Häuser von Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wollen die Vorgaben des Finanzministers für den Haushalt 2025 deutlich überschreiten. Das Entwicklungsministerium etwa hat «dringend notwendige Bedarfe» in
Höhe von 12,16 Milliarden Euro angemeldet. Das geht aus einem Schreiben an die zuständigen Abgeordneten der Ampel-Fraktionen hervor, das dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt.

Der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki sagte, er habe «definitiv kein Verständnis», dass Schulze mehr Geld wolle. «Im Gegenteil, im Entwicklungshilfe-Etat würde ich massiv sparen», sagte der Bundestagsvizepräsident der «Welt am Sonntag». Auch die Forderung von Außenministerin Baerbock, mehr Geld als geplant insbesondere für humanitäre Hilfen auszugeben, wies Kubicki zurück.

Deutschland gebe «im Vergleich mit den anderen G-7-Staaten pro Kopf der Bevölkerung und gemessen am Bruttoinlandsprodukt am meisten für Entwicklungshilfe aus», sagte Kubicki. «Wenn wir uns auf den Durchschnitt der Zahlungen der anderen G-7-Staaten begeben würden,
dann können wir rund 20 Milliarden Euro an humanitärer Hilfe und Entwicklungshilfe quer über die Ressorts einsparen - ohne schlechtes Gewissen.» epd

20.06.2024 • 11:38 Uhr

Grüne Göring-Eckardt empört mit X-Post zur Hautfarbe deutscher Fußballer - Siewünschte sich mehr Weiße!

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat mit einem Post im Netzwerk X nach dem Einzug der deutschen Fußball-Nationalmannschaft ins Achtelfinale der Fußball-EM Empörung ausgelöst. Noch in der Nacht zum Donnerstag löschte sie unter dem massiven Druck ihren Text, der die Hautfarbe der Nationalspieler thematisiert hatte, und schrieb: «Tut mir leid, wie ich formuliert habe.»

Nach dem deutschen 2:0-Sieg gegen Ungarn hatte Göring-Eckardt am Mittwochabend gepostet: «Diese Mannschaft ist wirklich großartig. hatten ihr zahlreiche X-Nutzer Rassismus vorgeworfen. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) schrieb in dem
Netzwerk: «Ich finde es wirklich bedenklich, wenn Menschen in Deutschland nach ihrer Hautfarbe bewertet werden. Die Kollegin sollte diesen Text schnell löschen.» epd